Kreis weitet Breitbandoffensive mit konkretem Förderantrag aus

05.12.2018

Das zweite landkreisgeführte Projekt für den geförderten Breitbandausbau im Landkreis Mittelsachsen geht in die Beantragungsphase. Das sogenannte Cluster B – Nord umfasst die Städte Döbeln, Leisnig, Roßwein und Waldheim sowie die Gemeinden Kriebstein und Zschaitz-Ottewig mit insgesamt 139 Ortsteilen. Das ergibt eine Fläche von 308 Quadratkilometern mit 51 871 Einwohnern.

„Aus den bisherigen Grobschätzungen ergeben sich für etwa 3 000 förderfähige Anschlüsse investive Projektkosten in Höhe von 31 Millionen Euro“, erläutert der Projektkoordinator Breitbandausbau Mittelsachsen Mattias Borm. Da aus allen beteiligten Kommunen Bereitschaftserklärungen vorliegen, bereitet er für den Breitbandausbau die nächsten Schritte vor: In Vorbereitung der Beantragung der Bundesfördermittel wird bis zum 7. Dezember 2018 ein neues einheitliches Markterkundungsverfahren über die Gesamtfläche gestartet. „Dieses ist die Voraussetzung für eine korrektere Bestimmung der aktuell noch förderfähigen Anschlüsse und deren Verteilung im Projektgebiet“, erklärt Borm. Darin enthalten seien auch die Anschlüsse in Gewerbegebiete sowie an Schulen und Krankenhäusern, welche durch die seit November geltenden Neuregelungen der Förderfähigkeit besonderer Anschlusspunkte zusätzlich zum bisherigen Bestand, wieder förderfähigen sind. Parallel dazu werden spätestens bis zum 21. Dezember 2018 die kommunalrechtlichen Vereinbarungen mit allen Clusterteilnehmern vorbereitet sein. Das Markterkundungsverfahren wird bis zum 18. Januar 2019 und die Auswertung dazu noch im selben Monat abgeschlossen werden.

Spätestens Anfang Februar soll dann der mit korrekten Daten untersetzte Förderantrag beim Bund eingereicht und mit der Vorbereitung der Ausschreibung begonnen werden. „Eile ist geboten“, erklärt der Breitbandkoordinator, „da zum einen sämtliche Projektaktivitäten und das Gesamtprojektvolumen aller Cluster zum Kreistag am 27. März 2019 feststehen sollen und der Landkreis zum anderen den Breitbandausbau weiter voranbringen möchte.“

Das bedeutet, dass in den nächsten Tagen auch die konkreten Planungen für weitere Cluster im Südraum des Landkreises beginnen werden, kündigte Mattias Borm an. Ein erstes landkreisgeführtes Projekt – das Cluster A im Süd-West-Raum mit den Kommunen Burgstädt, Claußnitz, Hartmannsdorf, Königshain-Wiederau, Lunzenau, Mühlau, Taura – ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt beantragt. „Für rund 1 300 Anschlüssen werden Investitionskosten in Höhe von rund 18 Millionen Euro veranschlagt“, so Borm.

Hintergrund:

Die Clusterprojekte richten sich an die landkreiszugehörigen Kommunen, die keine beziehungsweise keine wirtschaftlich sinnvolle Möglichkeit haben, ein erfolgreiches Einzelprojekt durchzuführen. Die Strategie des Landkreises ist es, den flächendeckenden Breitbandausbau im gesamten Kreisgebiet sowohl durch die Unterstützung der eigenständigen als auch durch die Durchführung der kreisgeleiteten Projekte sicherzustellen.

Realisierung der Flächendeckung heißt konkret: „Bis zum Jahresende 2018 wird für jede Kommune des Landkreises ein sinnvolles Verfahren des geförderten Ausbaus, das heißt für alle Anschlüsse unterhalb 30 Mbit, insbesondere unter Berücksichtigung der aktuellen Sonderaufrufe für Gewerbe, Krankenhäuser und Schulen, in Gang gebracht“, erläutert der mittelsächsische Breitbandkoordinator Mattias Borm. Bis zum ersten Kreistag 2019 werden alle Projekte vom Umfang und den Kosten bestimmt und alle Förderanträge gestellt sein. „Auf deren Grundlagen können dann alle abschließenden kommunalrechtlichen Entscheidungen getroffen werden“, ergänzt er. Die Realisierung erfolgt in den Jahren 2019 bis 2024.