Klarstellung zum Scheitern der Nachfragebündelung

1. Die Deutsche Glasfaser ist Vertragspartner und Konzessionär des Landkreises für den geförderten Breitbandausbau im sogenannten Cluster A. Das betrifft alle förderfähigen Adressen (weiße Flecken, unter 30 Mbit/s versorgt) folgender Kommunen: Burgstädt, Claußnitz, Hartmannsdorf, Königshain-Wiederau, Lunzenau, Mühlau und Taura

2. Darüber hinaus hat der Landkreis gemeinsam mit der Deutschen Glasfaser einen Erweiterungsantrag für das bisherige „weiße Flecken“-Förderprojekt auf graue Flecken (unter 100 Mbit/s versorgt) beim Bundesprojektträger PWC eingereicht. Die Prüfung dazu befindet sich in der Endphase.  

3. Als weitere Ergänzung dazu hatte die Deutsche Glasfaser in einigen Ortslagen zusätzliche eigenwirtschaftliche Ausbauvorhaben, gekoppelt an eine Nachfragebündelung, geplant. Diese wären jedoch nur umgesetzt worden, wenn in der Nachfragebündelung eine bestimmte Quote an Vorverträgen zustande gekommen wäre.  

4. Da die Quote der Nachfragebündelungen nicht erreicht wurde, entfallen lediglich die unter 3. genannten eigenwirtschaftlichen Ergänzungen, nicht jedoch die unter 1. und 2. genannten geförderten Projektbestandteile (weiß/grau bzw. mit 30 und 100 Mbits Unterversorgung). Die Absage des Eigenausbaus betrifft neben Teilgebieten der in der Veröffentlichung angesprochenen Stadt Lunzenau welche auch Teil des o.g. Clustergebietes ist, Ortsteile im angrenzenden Territorium der Stadt Penig. Hierbei handelt es sich lediglich um den Ortsteil Arnsdorf sowie die Ortslage Amerika im Stadtgebiet von Penig.

5. Der Ausbau des Betreibermodells der Stadt Penig bleibt davon unberührt. Es werden voraussichtlich sogar 45 zusätzliche Adressen durch Übertragung aus dem Landkreisprojekt über das Stadtprojekt in Penig ausgebaut.   

Perspektiven zur Projekterweiterung:

Der Landkreis wird 2024 ein weiteres gefördertes Breitbandprojekt (Cluster H) mit folgenden beteiligten Kommunen starten: Claußnitz, Königsfeld, Königshain-Wiederau, Lichtenau, Lunzenau, Mühlau, Penig, Rochlitz, Seelitz, Taura, Wechselburg, Zettlitz. Dieses beinhaltet die meisten der verbleibenden noch nicht mit Glasfaser ausgebauten Hausanschlüsse. Für die in den Eigenausbauprojekten entfallenen Adressen wird derzeit an mehreren Varianten/Auffanglösungen gearbeitet. Dazu gibt es voraussichtlich zum Ende des ersten Quartals 2024 weitere spruchreifere Informationen.    

Fazit:

In der Region sowie in den in der Veröffentlichung genannten Kommunen Penig und Lunzenau geht der Glasfaserausbau weiter, lediglich unter teilweise veränderten Bedingungen, sowohl allgemein als auch mit dem Vertrags- und Kooperationspartner Deutsche Glasfaser. Das Unternehmen bleibt in seinen vertraglich eingegangenen Verpflichtungen und wird sich voraussichtlich auch weiterhin im Glasfaserausbau engagieren.

Durch öffentlich-rechtliche Verträge wurde die Aufgabe der Steuerung des Breitbandausbaus von den Kommunen auf den Landkreis übertragen. Zur Einholung verbindlicher Informationen zum Projektmanagement Breitband bitten wir künftig Anfragen zu weitergehenden Recherchen direkt an die Koordinierungsstelle für den Breitbandausbau zu richten. (03731 7991406, breitband@landkreis-mittelsachsen.de).