Beschlüsse der 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik vom 02.02.2022

Beschluss AUT 035/13./2022
Vorlage AUT 051/2022
Der Ausschuss für Umwelt und Technik bewilligt für das Haushaltsjahr 2022 außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 1.065.000 € netto im Rahmen der Mitbenutzung der PPK-Sammelstruktur innerhalb des BgA „DSD Mittelsachsen“. Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge/-einzahlungen aus entsprechenden Entgelten.
(Stimmberechtigte: 16, dafür: 16)

Beschluss AUT 036/13./2022
Vorlage AUT 050/2022
Der Ausschuss für Umwelt und Technik beschließt den aktualisierten Maßnahmeplan 2021 für Erneuerungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an Kreisstraßen, welche durch eine pauschale Zuweisung nach § 20a SächsFAG gefördert werden (Stand: 03.08.2021) entsprechend der in Anlage 1* aufgeführten Vorhaben an Kreisstraßen und deren Ingenieurbauwerken.
Stimmberechtigte: 16, dafür: 16)

Beschluss AUT 037/13./2022
Vorlage AUT 053/2022
Der Ausschuss für Umwelt und Technik beschließt für die in der Anlage* aufgeführten Vorhaben an Kreisstraßen und deren Ingenieurbauwerken den Maßnahmenplan 2022 für Erneuerungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an Kreisstraßen, welche über die pauschale Zuweisung nach § 20a SächsFAG gefördert werden.
(Stimmberechtigte: 16, dafür: 16)

Beschluss AUT 038/13./2022
Vorlage AUT 054/2022
Der Ausschuss für Umwelt und Technik bewilligt zur Finanzierung der Baumaßnahme K 8257 Langenleuba-Oberhain 3. BA im Haushaltsjahr 2022 eine außerplanmäßige Verpflichtungs-ermächtigung für das Jahr 2023 in Höhe von 1.198.500 EUR. Die Deckung erfolgt aus der im Haushaltsjahr 2022 für 2023 veranschlagten Verpflichtungsermächtigung der Baumaßnahmen K 8250 Köthensdorf in Höhe von 589.000 EUR und K 8203 Altenhain 2. BA in Höhe von 609.500 EUR im Rahmen des in der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrages der Verpflichtungs-ermächtigungen.
(Stimmberechtigte: 16, dafür: 16)

* = zur Vorlage

gez. Matthias Damm
Landrat