Im Rahmen der Bauleitplanung wird die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach Maßgabe des Baugesetzbuches (BauGB) vorbereitet und geleitet (§ 1 BauGB). Die Gemeinden stellen ihre Bauleitpläne, unter Einbeziehung der Öffentlichkeit (§ 4 BauGB), eigenverantwortlich auf (§§ 1, 2 BauGB).
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Der Flächennutzungsplan ist ein vorbereitender Bauleitplan und setzt die Art der Bodennutzung (§ 5 BauGB) für das gesamte Gemeindegebiet fest. Aus ihm wird der Bebauungsplan entwickelt (§ 8 BauGB), welcher die Nutzung und die Bebauung der Fläche konkretisiert.
Der Bebauungsplan ist grundsätzlich aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Bebauungspläne werden als Satzung aufgestellt (§ 10 BauGB). Bebauungspläne sind verbindliche Bauleitpläne und bestimmen den Gang der bauordnungsrechtlichen Verfahren (zum Beispiel Vorlage in der Genehmigungsfreistellung).
Für den Landkreis Mittelsachsen, als höhere Verwaltungsbehörde (§ 85 Abs. 1 SächsBO), ist das Referat Bauantragsbearbeitung für die Genehmigung der Bauleitpläne zuständig.
Zur Bauleitplanung im weiteren Sinne gehören auch Innenbereichs- und Außenbereichssatzungen nach §§ 34, 35 BauGB.
HINWEIS
Im Hinblick auf die Rechtsverbindlichkeit von Bauleitplänen werden zwei verfahrensbezogene Arten unterschieden:
Es wird darauf hingewiesen, dass mit dem Kommunikationsmittel (E-Mail) Verfahrensanträge oder Schriftsätze nur rechtswirksam unter Einhaltung der beschriebenen Bedingungen eingereicht werden können. Des Weiteren können auf diesem Weg Verwaltungsakte oder Entscheidungen von Gerichten nicht wirksam bekannt gegeben beziehungsweise zugestellt werden. Sollte Ihre Nachricht Entsprechendes beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax oder auf dem Postwege unbedingt erforderlich.