Bauleitplanung und städtebauliche Satzungen

Bauleitplanung und städtebauliche Satzungen

Allgemeine Informationen

Im Rahmen der Bauleitplanung wird die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach Maßgabe des Baugesetzbuches (BauGB) vorbereitet und geleitet (§ 1 BauGB). Die Gemeinden stellen ihre Bauleitpläne, unter Einbeziehung der Öffentlichkeit (§ 4 BauGB), eigenverantwortlich auf (§§ 1, 2 BauGB). 

Zuständigkeiten

Referat Bauantragsbearbeitung

Besucheradresse:
Straße des Friedens 20
04720 Döbeln

Postadresse:
Frauensteiner Straße 43
09599 Freiberg

Telefon: 03731 799-1951 und -1949
Fax: 03731 799-1942
bauantrag[at]landkreis-mittelsachsen.de

zum zuständigen Bereich
Ansprechpartner Bauleitplanung

Bauleitplanung
Telefon: 03731 799-1404, Fax -1407
bauleitplanung[at]landkreis-mittelsachsen.de

Verfahrensablauf

Der Flächennutzungsplan ist ein vorbereitender Bauleitplan und setzt die Art der Bodennutzung (§ 5 BauGB) für das gesamte Gemeindegebiet fest. Aus ihm wird der Bebauungsplan entwickelt (§ 8 BauGB), welcher die Nutzung und die Bebauung der Fläche konkretisiert.

Der Bebauungsplan ist grundsätzlich aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Bebauungspläne werden als Satzung aufgestellt (§ 10 BauGB). Bebauungspläne sind verbindliche Bauleitpläne und bestimmen den Gang der bauordnungsrechtlichen Verfahren (zum Beispiel Vorlage in der Genehmigungsfreistellung).

Für den Landkreis Mittelsachsen, als höhere Verwaltungsbehörde (§ 85 Abs. 1 SächsBO), ist das Referat Bauantragsbearbeitung für die Genehmigung der Bauleitpläne zuständig.

Zur Bauleitplanung im weiteren Sinne gehören auch Innenbereichs- und Außenbereichssatzungen nach §§ 34, 35 BauGB.

 

HINWEIS

Rechtsverbindlichkeit der Bauleitpläne und Satzungen
nach §§ 34 und 35 BauGB

Im Hinblick auf die Rechtsverbindlichkeit von Bauleitplänen werden zwei verfahrensbezogene Arten unterschieden:

  • Bei nicht genehmigungsbedürftigen Bauleitplänen erfolgt durch das Referat Bauantragsbearbeitung lediglich im Auftrag der Kommunalaufsicht die kommunalrechtliche Prüfung der rechtskräftigen Satzungen nach BauGB (§ 4 SächsGemO).
  • Bei genehmigungsbedürftigen Flächennutzungsplänen (§ 6 BauGB) bezeihungsweise Bebauungsplänen (10 BauGB) wird binnen drei Monaten über die Genehmigung entschieden.
  • Bei Satzungen nach §§ 34 und 35 BauGB (genehmigungsfrei) erfolgt durch das Referat Bauantragsbearbeitung lediglich im Auftrag der Kommunalaufsicht die kommunalrechtliche Prüfung der rechtskräftigen Satzungen nach BauGB (§ 4 SächsGemO).

Wichtig

Es wird darauf hingewiesen, dass mit dem Kommunikationsmittel (E-Mail) Verfahrensanträge oder Schriftsätze nur rechtswirksam unter Einhaltung der beschriebenen Bedingungen eingereicht werden können. Des Weiteren können auf diesem Weg Verwaltungsakte oder Entscheidungen von Gerichten nicht wirksam bekannt gegeben beziehungsweise zugestellt werden. Sollte Ihre Nachricht Entsprechendes beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax oder auf dem Postwege unbedingt erforderlich.

Diese Website nutzt Cookies, um das beste Nutzererlebnis zu gewährleisten, um die Nutzung der Website zu analysieren und Datenschutzeinstellungen zu speichern. In unseren Datenschutzrichtlinien können Sie Ihre Auswahl jederzeit ändern.

Cookies und verwendete Technologien, die auf dieser Seite verwendet werden

Bitte wählen Sie JA oder NEIN für die betreffenden Kategorien.

Bitte wählen Sie, ob diese Website Cookies oder verwandte Technologien wie Web Beacons, Pixel Tags und Flash-Objekte ("Cookies") wie unten beschrieben verwenden darf. Sie können mehr darüber erfahren, wie diese Website Cookies und verwandte Technologien verwendet, indem Sie unsere untenstehende Datenschutzerklärung lesen.

Funktionale

Diese Cookies gewährleisten das korrekte Betreiben der Seite. Auch zustimmungsfreie Cookies oder First Party Cookies genannt.

Anbieter, die Cookies auf dieser Seite nutzen, werden nachfolgend aufgelistet. Wo dies möglich ist, können Sie der Nutzung von Cookies zustimmen.

Name Anbieter
Name: Nutzergesteuert
Anbieter: Landratsamt Mittelsachsen

Cookies, welche für die Grundfunktion unserer Seite benötigt und gesetzt werden.

Name: TYPO3 Backend
Anbieter: Landratsamt Mittelsachsen

Cookies, welche für die Nutzung des TYPO3 Backendzugangs benötigt und gesetzt werden.

Analytische Cookies

Diese Cookies sammeln anonyme Informationen über die Nutzungsweise einer Website, bspw. wie viele Besucher welche Seiten aufruft. Damit soll die Performance der Website und das Nutzererlebnis verbessert werden.

Anbieter, die Cookies auf dieser Seite nutzen, werden nachfolgend aufgelistet. Wo dies möglich ist, können Sie der Nutzung von Cookies zustimmen.

Name Anbieter
Name: Matomo Analytics
Anbieter: Landratsamt Mittelsachsen

Mit Matomo Analytics erfassen wir anonymisierte Nutzer-Daten die uns helfen, das Nutzererlebnis auf unserer Website zu verbessern. Hierfür analysieren wir Statistiken zur Nutzung, z.B. Seitenaufrufe und Klicks.
Unsere Datenschutzinformation