Allgemeine Informationen

Zur Begrenzung von Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (wie Staub, Schwefeldioxid, und Stickstoffoxiden) aus mittelgroßen Feuerungsanlagen hat die Bundesregierung die Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen – 44. BImSchV – beschlossen.

Unter den Anwendungsbereich der Verordnung fallen immissionsschutzseitig genehmigungsbedürftige und nicht genehmigungsbedürftige Anlagen mit einer Feuerwärmeleistung von 1 MW bis weniger als 50 MW.

Zuständigkeiten

Referat Immissionsschutz

Verfahrensablauf

Zu den wesentlichen Regelungen der 44. BImSchV zählt die Registraturpflicht (§ 6 der 44. BImSchV).

Danach haben Betreiber einer Feuerungsanlage vor deren Inbetriebnahme den beabsichtigten Betrieb schriftlich oder elektronisch der zuständigen Behörde anzuzeigen. Betreiber bestehender Feuerungsanlagen haben den Betrieb derselben der zuständigen Behörde schriftlich oder elektronisch bis zum 1. Dezember 2023 anzuzeigen.

Formulare / Online-Dienste

• Anzeige zum Anlagenregister für mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- oder Verbrennungsmotoranlagen – 44. BImSchV (PDF)

Rechtsgrundlage

• 44. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissonsschutzgesetzes (44. BImSchV)