Information zur 44. BImSchV

Information zur 44. BImSchV

Allgemeine Informationen

Information zur 44. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(Verordnung über mittelgroße Feuerungs- Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen - 44. BImSchV)

Zur Begrenzung von Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (wie Staub, Schwefeldioxid und Stickstoffoxiden) aus mittelgroßen Feuerungsanlagen hat die Bundesregierung die Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotorenanlagen – 44. BImSchV – beschlossen. Unter den Anwendungsbereich der Verordnung fallen immissionsschutzseitig genehmigungsbedürftige und nicht genehmigungsbedürftige Feuerungsanlagen mit einer Feuerwärmeleistung von 1 MW bis weniger als 50 MW (auch als gemeinsame Anlagen) sowie Anlagen kleiner als 1 MW, sofern es sich um genehmigungsbedürftige Feuerungsanlagen im Sinne von § 4 BImSchG (Nr. 1.2.4 und 1.4.2.2 Anhang 1 der 4. BImSchV) handelt.

Zu den wesentlichen Regelungen der 44. BImSchV zählt die Registraturpflicht (§ 6 der 44. BImSchV). Danach haben Betreiber einer Feuerungsanlage vor deren Inbetriebnahme den beabsichtigten Betrieb schriftlich oder elektronisch der zuständigen Behörde anzuzeigen. Betreiber bestehender Feuerungsanlagen haben den Betrieb derselben der zuständigen Behörde schriftlich oder elektronisch bis zum 1. Dezember 2023 anzuzeigen

Zuständigkeiten

Referat Immissionsschutz

Besucheradresse:
Leipziger Straße 4
09599 Freiberg

Postadresse:
Frauensteiner Straße 43
09599 Freiberg

Telefon: 03731 799-4093
Fax: 03731 799-4031
umwelt.forst[at]landkreis-mittelsachsen.de

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Wichtig

Es wird darauf hingewiesen, dass mit dem Kommunikationsmittel (E-Mail) Verfahrensanträge oder Schriftsätze nur rechtswirksam unter Einhaltung der beschriebenen Bedingungen eingereicht werden können. Des Weiteren können auf diesem Weg Verwaltungsakte oder Entscheidungen von Gerichten nicht wirksam bekannt gegeben beziehungsweise zugestellt werden. Sollte Ihre Nachricht Entsprechendes beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax oder auf dem Postwege unbedingt erforderlich.