Referat Immissionsschutz

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Minach Vereinbarung
Do09-12, 13-18 Uhr
Fr09-12 Uhr
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Referatsleiterin: Claudia Uhlig

Das Immissionsschutzrecht hat zum Ziel, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen. Schädliche Umwelteinwirkungen sind dabei Immissionen (Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen), die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen (§ 3 Abs. 1 BImSchG). Die Beurteilung der Schädlichkeit von Immissionen richtet sich unter anderem nach der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz, TA Lärm); nach der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz, TA Luft), den LAI-Hinweisen zur Messung, Beurteilung und Minderung von Lichtimmissionen, der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) u.v.m. Die Tätigkeiten der unteren Immissionsschutzbehörde umfassen unter anderem die Bearbeitung von Genehmigungsanträgen zur Errichtung und zum Betrieb immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen sowie die Prüfung der Beeinträchtigung durch unzulässige Emissionen/Immissionen beispielsweise im Rahmen von Beschwerden. Der Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der dazu erlassenen Verordnungen bei Anlagen, die in den Geltungsbereich der Störfallverordnung und des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) fallen, obliegt der Landesdirektion Sachsen bei genehmigungsbedürftigen Anlagen, die dem Bergrecht unterliegen dem Sächsischen Oberbergamt.

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