Datenschutzhinweise

Referat Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

Datenschutzhinweise für Feuerwehrangehörige, Helfer des Katastrophenschutzes, Helfer von Hilfsorganisationen sowie von sonstige Funktionsträgern, die mit Aufgaben der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes betraut sind:
Datenschutzrechtliche Informationen nach Artikel 13 Absatz 1 und 2 sowie Artikel 14 Absatz 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung (PDF)

Referat Personalmanagement

DSGVO Informationspflicht bei Ausschreibung von Stellen (PDF)
DSGVO Informationspflicht bei Ausschreibung von Ausbildungs- und Studienplätzen (PDF)

Kfz-Zulassungsbehörde

DSGVO – Informationspflichten nach Art 12 und 13 

Fahrerlaubnisbehörde

DSGVO – Informationspflichten nach Art. 12 und 13 (PDF)

Referat Wohngeld und BAföG

Wohngeld – DSGVO Informationpflichten (PDF)
BAföG – DSGVO Informationspflichten (PDF)

Referat Schwerbehindertenrecht und Landesblindengeld

Schwerbehindertenrecht und Landesblindengeld – DSGVO Informationpflichten (PDF)

Gutachterausschuss

untere Vermessungsbehörde

Referat Ländliche Entwicklung, Bodenordnung

Für die Verfahren der Ländlichen Neuordnung wurde durch das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung als oberste Flurbereinigungsbehörde eine Datenschutzerklärung erarbeitet. Diese Erklärung ist unter nachstehendem Link abrufbar: 
Datenschutz in Verfahren der Ländlichen Neuordnung (www.sachsen.de)

Referat Förderung Ländliche Entwicklung

Die Förderverfahren im Zuständigkeitsbereich des Referates Förderung Ländliche Entwicklung stellen Antragsverfahren dar. Die Wahrung der Informationspflichten erfolgt daher unter Verwendung der vom zuständigen Staatsministerium bereitgestellten Antragsformulare im Rahmen der Antragstellung.

Referat Siedlungswasserwirtschaft

Verfahren zur Erteilung wasserrechtlicher Erlaubnisse und Genehmigungen – DSGVO Informationspflichten (PDF)
Verfahren zur Errichtung einer abflusslosen Abwassersammelgrube im Trinkwasserschutzgebiet – DSGVO Informationspflichten (PDF)

Referat Naturschutz

Verfahren zur Sicherstellung des Artenschutzes – Datenschutzrechtliche Informationen nach Artikel 13 Abs 1 und 2 DSGVO (PDF)

Referat Immissionsschutz

Datenschutzrechtliche Informationen – ergänzende Hinweise:
Verfahren über kleine und mittlere Feuerungsanlagen – 1. BImSchV (PDF)
Verfahren betreffend Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung – 32. BImSchV (PDF)
Verfahren betreffend Beschwerden und Einwendungen (PDF)
Verfahren über immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen (PDF)
Verfahren über immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (PDF)
Verfahren über die Erteilung von Auskünften nach dem Umweltinformationsgesetz (PDF)
Bußgeldverfahren Immissionsschutz (PDF)

Referat Kindertagesbetreuung und Förderung

Informationen zum Datenschutz im Rahmen der Förderung im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe – DSGVO (PDF)

Referat Kindschaftsrecht und Elterngeld

Informationen zum Datenschutz im Rahmen der Erteilung einer Bescheinigung über fehlenden Sorgeregistereintrag (PDF)