Wassergefährdende Stoffe – Umgang und Lagerung

Wassergefährdende Stoffe – Umgang und Lagerung

Allgemeine Informationen

Als wassergefährdend werden Stoffe bezeichnet, die geeignet sind, die physikalische, chemische oder biologische Beschaffenheit des Wassers nachhaltig zu verändern. Diese Stoffe können aus dem industriellen, landwirtschaftlichen sowie privaten Zweig stammen.

Wer Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen einbauen, aufstellen, betreiben oder wesentlich ändern will, hat sein Vorhaben der zuständigen Behörde mindestens sechs Wochen vor Beginn der Maßnahme anzuzeigen.

Zuständigkeiten

Referat Siedlungswasserwirtschaft

Besucheradresse:
Leipziger Straße 4
09599 Freiberg

Postadresse:
Frauensteiner Straße 43
09599 Freiberg

Telefon: 03731 799-4040
Fax: 03731 799-4087

zum zuständigen Bereich
Ansprechpartner/innen


Gebiet Altkreis Freiberg

Holger Beyer
Telefon: 03731 799-4005
holger.beyer[at]landkreis-mittelsachsen.de

Gebiet Altkreis Mittweida

Susanne Baumgart
Telefon: 03731 799-4146
susanne.baumgart[at]landkreis-mittelsachsen.de

Gebiet Altkreis Döbeln

Andreas Breske
Telefon: 03731 799-4175
andreas.breske[at]landkreis-mittelsachsen.de

Voraussetzungen

Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind grundsätzlich anzeigepflichtig. Die Anzeige erfolgt formgebunden.

Die Anzeigepflicht besteht bei Einbau und Betrieb einer solchen Anlage, bei Betreiberwechsel und bei einer Änderung der Anlage, die zu einer höheren Wassergefährdungsstufe führt. Weiterhin sind wesentliche Änderungen der Anlage, dazu gehört auch die Stilllegung, anzuzeigen.

Verfahrensablauf

Der Umgang mit wassergefährdenden Stoffen umfasst das Betreiben, Einbauen, Aufstellen, Unterhalten oder Stilllegen von Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Umschlagen, Herstellen und Behandeln wassergefährdender Stoffe generell sowie Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und im Bereich öffentlicher Einrichtungen sowie von Anlagen zum Befördern solcher Stoffe innerhalb eines Werksgeländes. 

Es besteht bei den oben genannten Maßnahmen grundsätzlich Fachbetriebspflicht (§ 45 AwSV).

Von der Anzeigepflicht ausgenommen sind gemäß Anlage 5 und 6 der AwSV bestimmte Anlagen, wie zum Beispiel:

  • Oberirdische Anlagen der Gefährdungsstufe A,

  • Anlagen im Zusammenhang mit dem Hausgebrauch für nicht erwerbsmäßige Zwecke, mit Ausnahme von Heizölverbraucheranlagen,

  • Anlagen mit festen wassergefährdenden Stoffen über 1 000 Tonnen Lagermöglichkeit. 

Die wassergefährdenden Stoffe werden entsprechend ihrer Gefährlichkeit in Wasser-gefährdungsklassen (WGK) eingestuft. Die Einstufung der Stoffe in eine Wassergefährdungsstufe (WGS) erfolgt anhand der nachfolgenden Tabelle (§ 39 AwSV). Die dafür erforderliche WGK ermittelt sich nach der Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe (VwVwS). 

Volumen (V) in m³ oder Masse

in Tonnen (t)

Wassergefährdungsklasse (WGK)

WGK 1
schwach wassergefährdend

WGK 2
wassergefährdend

WGK 3
stark wassergefährdend

≤ 0,22 m³ oder 0,2 t

Stufe A

Stufe A

Stufe A

> 0,22 m³ oder 0,2 t               ≤ 1

Stufe A

Stufe A

Stufe B

> 1         ≤ 10

Stufe A

Stufe B

Stufe C

> 10       ≤ 100

Stufe A

Stufe C

Stufe D

> 100     ≤ 1.000

Stufe B

Stufe D

Stufe D

> 1.000

Stufe C

Stufe D

Stufe D

Prüfpflichten

Der Betreiber hat seine Anlage durch zugelassene Sachverständige auf den ordnungsgemäßen Zustand gemäß Anlage 5 und 6 der AwSV überprüfen zu lassen und zwar

  • vor Inbetriebnahme oder nach einer wesentlichen Änderung,

  • spätestens fünf Jahre nach der letzten Überprüfung,

  • bei unterirdischer Lagerung in Trinkwasserschutzgebieten spätestens zweieinhalb Jahre nach der letzten Überprüfung,

  • vor der Wiederinbetriebnahme einer länger als ein Jahr stillgelegten Anlage,

  • wenn die Prüfung wegen der Besorgnis einer Wassergefährdung angeordnet wird,

  • wenn die Anlage stillgelegt wird

  • und bei weiteren Sachverhalten.

Die Prüfpflicht besteht zum Beispiel für folgende Anlagen:

  • unterirdische Anlagen und Anlagenteile der Gefährdungsstufe A, B, C und D mit gasförmigen und flüssigen wassergefährdenden Stoffen

  • oberirdische Anlagen der Gefährdungsstufen B, C oder D mit gasförmigen und flüssigen wassergefährdenden Stoffen

  • Anlagen, für welche Prüfungen in einer Eignungsfeststellung oder Bauartzulassung, in einem baurechtlichen Verwendbarkeitsnachweis oder in einer arbeitsschutzrechtlichen Zulassung vorgeschrieben sind; sind darin kürzere Prüffristen festgelegt, gelten diese. 

Weitere, umfassende Informationen zu wassergefährdenden Stoffen, Sachverständigenorganisationen und mehr sind auf nachfolgender Internetseite zu finden:

Landwirtschaftlicher Bereich (JGS-Anlagen)

Wassergefährdende Stoffe im Bereich der Landwirtschaft sind die sog. Jauche-, Gülle- und Silagesickersaftanlagen (JGS-Anlagen), so zum Beispiel Festmistplatten, Güllebehälter, Fahrsilos, Gärrestbehälter. Diese Anlagen sind grundsätzlich anzeigepflichtig

Als Rechtsgrundlage gilt insbesondere für diese Anlagen der § 13 Abs. 3 und § 15 in Verbindung mit Anlage 7 der AwSV.

Gültige Rechtsnormen im Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und das Sächsische Wassergesetz (SächsWG), im Besonderen die ab 01.08.2017 gültige Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) sowie im Speziellen technische Regeln, Normen und behördliche Anordnungen. Zusätzlich müssen noch regionale Schutzgebietsverordnungen beachtet werden.

Wichtig

Es wird darauf hingewiesen, dass mit dem Kommunikationsmittel (E-Mail) Verfahrensanträge oder Schriftsätze nur rechtswirksam unter Einhaltung der beschriebenen Bedingungen eingereicht werden können. Des Weiteren können auf diesem Weg Verwaltungsakte oder Entscheidungen von Gerichten nicht wirksam bekannt gegeben beziehungsweise zugestellt werden. Sollte Ihre Nachricht Entsprechendes beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax oder auf dem Postwege unbedingt erforderlich.