Breitbandprojekte im Landkreis laufen weiter

Das Bundesministerium für Digitalisierung und Verkehr hat über die Beendigung des derzeitigen Förderaufrufs zum „Graue-Flecken-Programm“ (Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“) informiert. Breitband-Projekte für Übertragungsgeschwindigkeiten von 30 bis 100 Mbit/s werden somit nicht mehr berücksichtigt.

„Auf die laufenden Breitband-Projekte im Landkreis Mittelsachsen hat der Förderstopp nach derzeitiger Einschätzung keine Auswirkung. Bereits gestellte oder bestehende Anträge werden weiter bearbeitet“, erklärt Breitband-Koordinator Mattias Borm. Änderungsanträge für die bisherigen weißen Flecken-Projekte als sogenannte „weiß-grau Upgrades“ werden weiterhin angenommen. Das betrifft in Einzelnen:

• Zusätzliche weiße Flecken durch nicht realisierten Eigenausbau von Telekommunikationsunternehmen
• Upgrade der Ausbauziele mit Eigenbeteiligung (sogenannte Vortriebsziele) in die Komplettförderung so diese die Definition eines grauen Flecks (Versorgung unter 100 Mbit/s im Download) entsprechen.
• 15 Prozent zusätzliche Ausbauadressen als Synergieupgrade graue Flecken pro Projekt beziehungsweise Cluster. Hiermit sollen vornehmlich im ländlichen Raum außerhalb von Ortskernen restliche Anschlüsse „eingesammelt“ und der Ausbau damit komplettiert werden.
• Dem finanziellen Aufwuchs der Bestandprojekte sind aber vergaberechtlich Grenzen gesetzt, sodass insbesondere keine neuen Gebiete in die Projekte aufgenommen werden können.     

Der Landkreis konzentriert sich vorerst auf diese weiß-grau Upgrades und unabhängig von der Förderung auf den Abschluss von Kooperationsverträgen für den eigenwirtschaftlichen Ausbau mit investitionswilligen Telekommunikationsunternehmen. Dafür wurde mit dem Kreistagsbeschluss vom 28. September 2022 die rechtliche und organisatorische Grundlage geschaffen.

Die Auswertung des im dritten Quartal durchgeführte landkreisweiten Markterkundungsverfahrens zur Versorgungslage mit Breitbandanschlüssen wird voraussichtlich noch im Oktober fertiggestellt. Die Ergebnisse sind als Grundlage für mögliche Förderanträge ein Jahr nach Veröffentlichung gültig. „Mögliche Graue-Flecken Projekte werden weiterhin vorbereitet und verbleiben dann bedauerlicherweise vorerst antragsfähig in der Schublade“, so Mattias Borm.