Breitband
Breitbandprojekte des Landkreises begonnen bis Jahresende 2019 (Bundesförderung 6. Aufruf)
Der Landkreis Mittelsachsen führt geförderte Breitbandausbauprojekte flächendeckend, ausgleichend und ergänzend zu kommunalen Einzelprojekten durch. Die Bündelung in sogenannte Cluster bringt Vorteile bei der Fördermittelbeantragung, Konzessionsvergabe und Ausbaurealisierung. In der momentan noch laufenden Antragsperiode sind Fördermaßnahmen durch die derzeit gültigen Richtlinien:
- Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland des BMVI (Breitbandförderrichtlinie des Bundes)
- Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen Hot Spots/WLAN der Richtlinie Digitale Offensive Sachsen (RL DiOS)
weitestgehend auf sogenannte „weiße Flecken“ beschränkt. Das bedeutet:
- Es sind nur Gebiete/Anschlüsse die über weniger als 30 Mbit/s Downloadrate oder gar kein Internetanschluss verfügen, förderfähig.
- Geförderter Ausbau darf nur bei nachgewiesenem Versagen des Marktes, das heißt wenn kein Telekommunikationsunternehmen eigenwirtschaftliche Ausbauaktivitäten innerhalb der nächsten 36 Monate für diese Gebiete/Anschlüsse angezeigt hat, erfolgen.
- Der Stichtag zur Feststellung der Versorgungslage ist der 1. März 2019. Das trifft für zirka 80 Prozent aller Sachverhalte zu. Abweichende Feststellungen können den Informationen zu den jeweiligen Projekten entnommen werden.
- Der geförderte Ausbau erfolgt nur mit gigabitfähigen Übertragungstechnologien (unter anderem Glasfaser)
Eine Übersicht aller Projekte und der davon betroffenen Anschlüsse nachfolgend:
Hier finden Sie die Übersichtskarte des Landkreises zu des verschiedenen sowohl durch den Landkreis als auch selbstständig durch Städte und Gemeinden durchgeführten Ausbauprojekten. Damit können Sie erfahren ob Ihr Anschluss berücksichtigt wurden und wer der zuständige Projektträger ist.
(Für den Aufruf der Übersichtskarte in dieses Feld klicken.)
Aus gegebenem Anlass: Vergabe von Breitbandkonzessionen
In den vom Landkreis Mittelsachsen derzeit im EU-TED-Portal veröffentlichten Teilnehmerwettbewerben geht es ausschließlich um die Vergabe von Konzessionen im Wirtschaftlichkeitslückenmodell zur zusammengefassten Errichtung und dem späteren Betrieb von Breitbandnetzen an Telekommunikationsunternehmen (TKU) oder Bietergemeinschaften, an denen jedenfalls auch TKU für den Betrieb mitbeteiligt sind:
- Der Landkreis wird keine eigene Breitbandinfrastruktur (Betreibermodell) errichten.
- Der Landkreis ist nicht Bauherr, sondern die jeweiligen TKU als Konzessionsnehmer, die auch die Ausführungsplanung und später den Netzbetrieb für mindestens sieben Jahre übernehmen werden.
- Material-, Bauausführungs- oder sonstige Dienstleistungen für den Breitbandausbau sind ebenfalls nicht Bestandteil dieser Ausschreibungen. Hierfür sind die ausgewählten TKU im Rahmen der Projektrealisierung zuständig.
Nach Ende der Bewerbungsfrist und Auswertung der Teilnehmerwettbewerbe gehen die Verhandlungen mit den jeweils geeignetsten Kandidaten (drei bis maximal fünf) pro Projekt als geschlossenes Verfahren weiter. Ein nachträglicher Einstieg ist dann nicht mehr möglich!
Im Rahmen der laufenden Vergabeverfahren sind Kontaktaufnahmen mit dem Landkreis dann sinnvoll, wenn sich für die Unternehmen, welche sich für die Konzessionen bewerben wollen, aus den Veröffentlichungen und den Vergabeunterlagen eventuelle Unklarheiten oder Fragen zur Einreichung der Bieteranträge ergeben.
Nicht sinnvoll ist die Kontaktaufnahme, wenn Unternehmen stattdessen im Umfeld des Breitbandausbaus Dienstleistungen anbieten wollen.
Für letzteres hat der Landkreis bereits für alle Projekte juristische und technische Beratungsdienstleistungen vertraglich gebunden, die im behördlichen Umfeld zu erledigen sind.
Für die Möglichkeit, als Sub-Unternehmer oder Dienstleister künftiger Konzessionäre/Breitbandausbau/Betreiber geschäftlich aktiv zu werden, müsste bitte der direkte Weg an die in Betracht kommenden TKU genommen werden. Der Landkreis wird hier weder vermitteln oder anderweitig Einfluss nehmen.
Kontakt
Landratsamt Mittelsachsen
Referat Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung
Breitbandkoordinator
Mattias Borm
breitband[at]landkreis-mittelsachsen.de
Aktuelle Meldungen
05.10.2020 | Arbeitstand der aktuellen Breitbandprojekte
30.09.2020 | Richtlinie zur Breitbandförderung wird erweitert
13.08.2020 | Breitband: Markterkundung geplant
08.07.2020 | Breitband: Ergänzungsprojekt Schulen und Krankenhäuser in Freiberg und Niederwiesa
07.07.2020 | Vergabeverfahren für das letzte große Breitband-Clusterprojekt beginnt
06.07.2020 | Breitband: Vergabeverfahren für das Cluster F beginnt
29.06.2020 | Breitband: Vergabeverfahren für das Cluster E beginnt
18.06.2020 | Breitband: Vergabeverfahren für das Cluster C beginnt
09.06.2020 | Breitband: Vergabeverfahren starten
06.05.2020 | Mehr Anschlüsse für schnelles Internet
09.01.2020 | Beratungsleistungen für die Weiterführung aller Clusterprojekte beauftragt
30.12.2019 | Landesdirektion bestätigt weitere 30 Millionen Euro für den Breitbandausbau
08.11.2019 | Flächendeckender Breitbandausbau im Landkreis
24.10.2019 | Projektanträge für das Breitband-Cluster F eingereicht
14.10.2019 | Projektanträge Bund und Land für Cluster E eingereicht
26.09.2019 | Neue Cluster gebildet und Förderanträge eingereicht