Breitbandausbau | Neue Gigabit-Projekte für den Landkreis

1. Mit dem Erhalt der Bundesbescheide am 14.12.2023 und der Kofinanzierungsbescheide des Freistaates Sachsen am 18.01.2204 sind die finanziellen Voraussetzungen für den Projektstart gegeben. Verbunden mit der Kofinanzierung wird auch der kommunale Eigenanteil in Höhe von 10% durch den Freistaat übernommen. Die Förderquote beträgt somit 100%.

2. Mit den regional agierenden Telekommunikationsunternehmen wurden im 1. Quartal sogenannte Branchendialoge geführt. Dabei wurden die Ambitionen für den eigenwirtschaftlichen Ausbau – also ohne Fördermittel – diskutiert. „Die beteiligten Unternehmen können sogenannte Synergieprojekte anbieten, also eine Kombination aus Förderung und eigenwirtschaftlichem Ausbau. Damit sollen weitere Versorgungslücken geschlossen werden“, so Borm. Diese Gespräche sind ab 2024 verpflichtende Bedingung für die Beteiligung an den Fördermaßnahmen.

3. Derzeit werden noch Abstimmungsmaßnahmen mit den bereits im Bau befindlichen Projekten geführt. Ziel ist hier eine Bereinigung der Ausbaumaßnahmen zur Trassenoptimierung, d.h. einzelne Förderziele werden zwischen den laufenden und künftigen Projekten getauscht. Weitere Änderungen, z. B. durch den Zusammenschluss der Gemeinden Ostrau und Zschaitz-Ottewig zu Jahnatal sowie der Abkündigung von Eigenausbaumaßnahmen in mehreren Gebieten führen derzeit zu Erweiterungen in den Projekten um ca. 25 Millionen Euro.

4. Die Vergabeverfahren für die neuen geförderten Gigabit-Projekte in Mittelsachsen beginnen im 2. Quartal 2024. Ergebnisse sollen im Laufe des Jahres 2024 soweit vorliegen, dass belastbare Aussagen zur Dauer der Baumaßnahmen als auch zu den tatsächlichen Kosten und deren Verteilung auf die Folgejahre für die Planung des Doppelhaushaltes 2025-2026 abgeleitet werden können. Trotz der 100% Förderung werden bei einem Gesamtprojektvolumen von derzeit 236 Millionen Euro erhebliche Kosten für die unterjährige Vorfinanzierung der Ausgleichszahlungen an die ausbauenden Unternehmen entstehen. Diese werden aus dem Kreishaushalt getragen. 

5. Die ersten Vergabeentscheidungen für den Ausbau sind Anfang 2025 zu erwarten. Erfahrungen aus anderen Projekten zeigen, dass wegen des notwendigen Genehmigungsvorlaufes Baustarts dann ca. sechs bis neun Monate später realistisch sind. Der Landkreis geht vorerst von Bauzeiten bis zu 3 Jahren aus.

Insgesamt fließen in den Breitbandausbau im Landkreis rund 524 Millionen Euro. Die Projekte und die Förderziele sind vorbehaltliche noch laufender Konkretisierung im Breitbandportal des Landkreises einsehbar. 
 

Weitere Projekte und Maßnahmen:

1. Nach dem 1. Förderaufruf Gigabit 2.0 gibt es derzeit perspektivisch nur noch 6 Kommunen des Landkreises mit einer signifikanten Anzahl unterversorgter, d.h. förderfähiger Gebäude.

2.Das BMDV wird voraussichtlich noch im 2. Quartal den 2. Förderaufruf zur Gigabit 2.0-Förderung starten. Damit wird zusätzlich ein sogenanntes "Lückenschlussprogramm" für kleinere Maßnahmen aufgelegt.

3. Der Landkreis startet ggf. eine weitere Markterkundung und bereitet sich erneut auf eine Teilnahme am Förderverfahren vor.

Bis spätestens 2030 soll der flächendeckender Breitbandausbau im gesamten Territorium des Landkreises realisiert werden. Mit dem 2024 startenden Maßnahmenpaket mit einer derzeitigen Gesamtlaufzeit bis 2028 wird dieses Ziel greifbar und realistisch umsetzbar.