Rund eine Million Euro Fördergeld pro Arbeitstag akquiriert

11.09.2019

„Die Finanzierung für die Versorgung der Region Döbeln mit dem schnellen Internet ist gesichert“, erklärt der Breitbandkoordinator des Landkreises Mittelsachsen, Mattias Borm.

Nachdem Anfang August der Bundesbescheid für den Breitbandausbau im Cluster B (Region Döbeln) bewilligt worden war, sind inzwischen auch der Bundesbescheid für den Ausbau an den dortigen Schulen sowie die entsprechenden Landesbescheide eingegangen. „Der nächste Schritt ist bereits gemacht: Die Vorbereitungen für die Vergabe der Beratungsleistung“, so Borm. Die Beratungsunternehmen und Kanzleien unterstützen den Landkreis bei der Vorbereitung und Durchführung der europaweiten Ausschreibung, der Vergabe der Netzausbaukonzession, der Ausbaubegleitung, Fördermittelverwendungskontrolle und der Nachsorge. „Das sind fachlich komplexe und komplizierte Verfahren, die vergleichbar in der Verwaltung so nicht auftreten“, erläutert Borm. In den sechs beteiligten Kommunen existieren 2 777 förderfähige Anschlüsse. „Wir rechnen mit einem Ausbauvolumen von rund 49,3 Millionen Euro. Hinzu kommen weitere 1,4 Millionen Euro für die 27 Schulen und Krankenhäuser im Cluster B“, ergänzt Mattias Borm.

Das bisherige Cluster C mit den 14 Kommunen Altmittweida, Bobritzsch-Hilbersdorf, Flöha, Frankenberg, Großschirma, Königsfeld, Lichtenau, Mulda, Oberschöna, Reinsberg, Rossau, Weißenborn, Seelitz und Rochlitz wird aufgrund seiner Größe in mindestens vier Ausbaucluster geteilt. „Die rund 5 900 förderfähigen Anschlüsse, 28 Schulen und Krankenhäuser sowie rund 20 Gewerbeflächen werden sinnvoll aufgeteilt und künftig als Cluster C bis F bezeichnet. Das Gesamtausbauvolumen schätzen wir derzeit auf zwischen 145 bis 165 Millionen Euro. Der Bundefördermittelanteil eines Einzelprojektes darf bei der Beantragung 30 Millionen Euro nicht überschreiten. Daran wird aktuell gearbeitet“, erklärt der Breitbandkoordinator.

Neu hinzugekommen sind zudem Ergänzungsprojekte in Freiberg und Niederwiesa, die nach erneuter Marktabfrage bis zu insgesamt 41 Schulen und dem Freiberger Krankenhaus beinhaltet könnten. „Durch die Erweiterung der Förderfähigkeit können zusätzliche Standorte mit erhöhtem Bandbreitenbedarf mit Glasfaser erschlossen werden. Da diese nachträglich nicht mehr in das Ausbauprojekt der Stadt Freiberg und der Gemeinde Niederwiesa integriert werden können, übernimmt der Landkreis diese Aufgabe“, so Mattias Borm. Das Ausbauvolumen beträgt laut aktueller Schätzung bis zu 2,1 Millionen Euro. „Im August wurde das Markterkundungsverfahren gestartet. Ziel ist, im Oktober den Bundesbescheid Ausbau zu beantragen“, sagt Breitbandkoordinator Borm.

Seit einem Jahr läuft die Koordinierung des Breitbandausbaus durch den Landkreis. Die Clusterprojekte richten sich an die mittelsächsischen Kommunen, die keine beziehungsweise keine wirtschaftlich sinnvolle Möglichkeit haben, ein erfolgreiches Einzelprojekt durchzuführen. Die Strategie des Landkreises ist es, den flächendeckenden Breitbandausbau im gesamten Kreisgebiet sowohl durch die Unterstützung der eigenständigen als auch durch die Durchführung der kreisgeleiteten Projekte sicherzustellen. „Dass dieser Weg der richtige ist, lässt sich anhand des binnen eines Jahres Erreichten sehen“, so das Fazit des Landrates Matthias Damm. Es sei bereits viel geschafft geworden: „Der Bildung der Cluster gingen zahlreiche Gespräche mit den Kommunen voraus. Die entsprechenden Anträge mussten geschrieben und geprüft werden. Zudem wurde eine digitale Ausbaukarte erstellt, die auf der Landkreis-Seite für jedermann abrufbar ist“, so Damm. Mattias Borm ergänzt: „Unser Ziel ist, dass in die interaktive Karte bis auf jeden Straßenzug, jedes Flurstück hineingezoomt und der Ausbaustand mit wenigen Klicks abgerufen werden kann.“ Bis zum Jahresende soll diese Plattform zu einem Bürgerinformationsportal aller Breitbandausbauaktivitäten im Landkreis ausgebaut werden. Weiteren Funktionen sollen ergänzt werden. Auch die kommunal eigenständigen Projekte haben die Möglichkeit, entsprechend aufbereitete Informationen dort bereitzustellen. Zu einem späteren Zeitpunkt sollen dort auch die konkreten Ausbauetappen der Cluster dargestellt werden. „Die Informationen zum flächendeckenden Breitbandausbau im gesamten Landkreis kann somit bürgerfreundlich und vereinheitlicht dargestellt werden. Wir laden die Bürgermeister/Kommunen mit eigenständigen Projekten dazu ein, sich daran zu beteiligen“, so Landrat Matthias Damm.

Der Breitbandkoordinator fasst die bis dato wichtigsten Schritte noch einmal zusammen: „Von September bis Dezember 2018 dauerte die Evaluierungsphase für den flächendeckenden Breitbandausbau. Der Schwerpunkt des laufenden Jahres war und ist die Fördermittelakquise. Ab 2020 geht es dann in die Umsetzungsphase.“ Die Cluster A und B haben einen beschiedenen Projektumfang von derzeit 70 Millionen Euro, davon sind 64 Millionen Euro Fördergeld. Hinzukommen beantragte 145 Millionen für das Cluster C – davon 130 Millionen Fördermittel. „In Vorbereitung sind weitere Anträge mit einem Gesamtvolumen von rund 21 Millionen Euro sowie Schulsonderprojekte. Insgesamt gehen wir derzeit von einem Gesamtvolumen von 250 Millionen Euro aus“, so Borm.

Darüber hinaus beträgt die Summe aller bisher ermittelten Eigenanteile für die landkreisgeführten Projekte mit maximal 90-prozentiger Förderung rund 20 Millionen Euro. Nach heutiger Rechtslage erhält der Landkreis als Ausgleich für den Aufwand bei der Schaffung digitaler Infrastruktur und der Digitalisierung zusätzliche Zuweisungen über das Finanzausgleichsgesetz (FAG) vom Freistaat. Unter dem Strich komme an jedem Arbeitstag im Jahr 2019 so knapp eine Million Euro zusammen, die der Breitbandkoordinator für den flächendeckenden Ausbau mit dem schnellen Internet in Mittelsachsen akquiriert, fasst Matthias Damm zusammen. „Eine beachtliche Zahl“, so das abschließende Fazit des Landrates.

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