Arbeitslosengeld II/Sozialgeld

Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II – Arbeitslosengeld II) können erwerbsfähige leistungsberechtigte (hilfebedürftige) Personen im Alter von 15 Jahren bis zur gesetzlich festgelegten Altersgrenze zwischen 65 und 67 Jahren erhalten, wenn sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben. Personen, die nicht erwerbsfähig sind, können Sozialgeld erhalten, wenn in ihrer Bedarfsgemeinschaft (zum Beispiel Familie) mindestens eine erwerbsfähige leistungsberechtigte Person lebt. 

Arbeitslosengeld II und Sozialgeld sind Leistungen, die eine Grundsicherung des Lebensunterhalts gewährleisten sollen. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende erbringt neben den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes auch Leistungen zur Eingliederung in Arbeit, zum Beispiel Informationen, Beratung, Vermittlung, berufliche Qualifizierung. 

Regelbedarf nach dem SGB II

Der Regelbedarf deckt pauschal die Kosten für Ernährung, Kleidung, Haushaltsenergie (ohne Heizung und Warmwassererzeugung), Körperpflege, Hausrat, Bedürfnisse des täglichen Lebens sowie in definiertem Umfang Beziehungen zur Umwelt und die Teilnahme am kulturellen Leben ab.

Bürgergeld

Regelbedarfe nach §§ 20, 23 SGB II ab 1. Januar 2023:

 

Junge Erwachsene, die 25 Jahre und älter sind, müssen einen eigenen Antrag auf Arbeitslosengeld II stellen, unabhängig davon, ob sie in einer eigenen Wohnung oder bei den Eltern wohnen. Personen, die in einem eigenen Haushalt leben, bilden eine eigene Bedarfsgemeinschaft, wenn sie 15 Jahre alt sind. 

Leistungen für Mehrbedarfe 

beim Lebensunterhalt können beispielsweise werdende Mütter ab der 13. Schwangerschaftswoche, Menschen mit Behinderungen oder Personen erhalten, die Sonderbedarfe aufgrund einer kostenaufwändigen Ernährung bei bestimmten Krankheitsbildern geltend machen.

Kosten der Unterkunft

Die Kosten für Unterkunft und Heizung werden grundsätzlich in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit sie angemessen sind. Für das Jobcenter Mittelsachsen ist zur Beurteilung der Angemessenheit die Richtlinie für die Gewährung von Leistungen der Unterkunft und Heizung im Landkreis Mittelsachsen in der jeweils gültigen Fassung maßgebend. 

Einmalige Leistun­­gen

Über den Regelbedarf hinaus können bei Bedarf folgende Leistungen als Darlehen oder in Form von Geld- oder Sachleistungen gewährt werden:

• Erstausstattungen für Wohnungen
• Erstausstattungen für Bekleidung bei Schwangerschaft und Geburt
• Anschaffung oder Reparaturen von orthopädischen Schuhen, von therapeutischen Geräten oder Ausrüstungen oder Übernahme der Kosten bei Mieten von therapeutischen Geräten oder Ausrüstungen

Weitere Informationen können im Merkblatt Arbeitslosengeld II/Sozialgeld der Bundesagentur für Arbeit nachgelesen werden.