Allgemeine Informationen

Vorhaben stellen Eingriffe in Natur und Landschaft dar, wenn diese unter die rechtlichen Vorgaben des § 14 Abs. 1 BNatSchG i.V.m. § 9 Abs.1 SächsNatSchG zu subsumieren sind. Nach den Vorgaben des § 15 Abs. 2 BNatSchG sind unvermeidbare Eingriffe im Falle ihrer Zulässigkeit zu kompensieren.

Zuständigkeiten

Untere Naturschutzbehörde

Voraussetzungen

Sowohl zur Ermittlung des Eingriffsumfangs als auch des erforderlichen Kompensationsumfangs ist die „Handlungsempfehlung zur Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen im Freistaat Sachsen“ anzuwenden. Bei der Auswahl von Maßnahmen zur Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft kann sowohl auf Maßnahmen aus dem Ökokonto als auch auf Maßnahmen aus dem Maßnahme- und Flächenpool zurückgegriffen werden:

• Ökokonto und Kompensationsflächenkataster (Verfahrensbeschreibung Landratsamt Mittelsachsen) 
   

Verfahrensablauf

Die Zulässigkeit der Eingriffe wird letztlich entweder:

a) mit der Sachentscheidung (zum Beispiel Baugenehmigung) festgestellt, wenn dazu das Einvernehmen der zuständigen Naturschutzbehörde vorliegt (vgl. § 17 Abs. 1 BNatSchG i.V.m. § 12 Abs. 1 und 2 SächsNatSchG), oder

b) durch die Untere Naturschutzbehörde festgestellt, wenn der Eingriff nicht nach anderen Rechtsvorschriften einer Gestattung bedarf (vgl. § 17 Abs. 3 BNatSchG) – in diesen Fällen ist der Eingriff vorher schriftlich zu beantragen.

Die zur Kompensation der Eingriffe festgesetzten Maßnahmen sind nach § 15 Abs. 4 Satz 1 BNatSchG rechtlich zu sichern.

Erforderliche Unterlagen

• Merkblatt Sicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (PDF)
• Merkblatt zur Verwendung von gebietseigenen Gehölzen (PDF)
• Anlage einer Streuobstwiese (PDF)
• Liste alter Obstsorten für den Streuobstanbau (PDF)
• Handlungsempfehlung zur Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen –SMUL – 2017 (PDF)

Sonstiges

Pflege von Natur und Landschaft

• Förderprogramme Naturschutz (Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft)
• Förderprogramme nachhaltige Flächenbewirtschaftung (Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft)

Rechtsgrundlage

• Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
• Sächsisches Naturschutzgesetz (SächsNatSchG)