Kreisrecht

Verordnungen, Richtlinien und Satzungen

Es handelt sich jeweils um nichtamtliche, gegebenenfalls aktualisierte Lesefassungen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der auf diesen Seiten bereitgestellten Informationen wird ausgeschlossen. Die jeweiligen amtlichen Fassungen und die entsprechenden Änderungen sind bis 12. Juli 2017 im Mittelsachsenkurier, dem damaligen Amtsblatt des Landkreises Mittelsachsen und ab 13. Juli 2017 im elektronischen Amtsblatt zu finden.

Verordnungen

• Entgeltordnung für das Bewegungs- und Therapiebecken (PDF)Entgeltordnung für das Bewegungs- und Therapiebecken der „Dr. Lothar-Kreyssig-Schule“ Flöha in Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen
• Taxitarifverordnung (PDF)Verordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen im Landkreis Mittelsachsen

Richtlinien

• Richtlinie für einmalige Bedarfe (PDF)Richtlinie für nicht in den Regelleistungen enthaltene einmalige Bedarfe nach den Sozialgesetzbüchern II und XII
• Richtlinie zur Förderung der Freien Wohlfahrtspflege (PDF)Richtlinie des Landkreises Mittelsachsen für die Förderung der Freien Wohlfahrtspflege und vergleichbarer Angebote im Landkreis Mittelsachsen
• Richtlinie Zuwendung Feuerwehrwesen (PDF)Richtlinie zur Umsetzung der Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerwehrwesens (Umsetzungsrichtlinie RLFw)
• Richtlinie Kosten der Unterkunft und Heizung (PDF)Richtlinie zur Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung in den Rechtskreisen SGB II und SGB XII
• Richtlinie Kosten der Unterkunft und Heizung (PDF)Richtlinie zur Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung in den Rechtskreisen SGB II und SGB XII
• Richtlinie Medizinstipendium (PDF)Richtlinie über die Gewährung eines Stipendiums für Medizinstudierende
• Sportförderrichtlinie (PDF)Richtlinie zur Förderung des Sports im Landkreis Mittelsachsen

Satzungen

• Archivgebührensatzung (PDF)Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Kreisarchivs Mittelsachsen
• Archivsatzung (PDF)Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Kreisarchivs Mittelsachsen
• Bekanntmachungssatzung (PDF)Satzung des Landkreises Mittelsachsen über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe
• Bekanntmachungssatzung ab 1. Juli 2023 (PDF)Satzung des Landkreises Mittelsachsen über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe
• Benutzungs- und Entgeltordnung für Räume (PDF)Benutzungs- und Entgeltordnung (BEO) für Räume in Schulen und Verwaltungsgebäuden des Landkreises Mittelsachsen
• Entschädigungssatzung – ehrenamtliche Tätigkeit (PDF)Satzung des Landkreises Mittelsachsen über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
• Entschädigungssatzung – ehrenamtliche Führungskräfte im Katastrophenschutz (PDF)Satzung des Landkreises Mittelsachsen über die Entschädigung der ehrenamtlichen Führungskräfte im Katastrophenschutz
• Entschädigungssatzung – ehrenamtliche Kreisbrandmeister und Ausbilder der Feuerwehr (PDF)Satzung des Landkreises Mittelsachsen über die Entschädigung der ehrenamtlichen Kreisbrandmeister sowie der ehrenamtlichen Ausbilder der Feuerwehr
• Entschädigungssatzung – Organisatorischer Leiter Rettungsdienst und Leitende Notärzte (PDF)Satzung des Landkreises Mittelsachsen über die Entschädigung der Organisatorischen Leiter Rettungsdienst und der Leitenden Notärzte
• Geschäftsordnung Kreistag (PDF)Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Mittelsachsen und seine Ausschüsse
• Gutachterausschusskostensatzung (PDF)Satzung des Landkreises Mittelsachsen über die Erhebung von Kosten für Leistungen des Gutachterausschusses
• Hauptsatzung (PDF)Hauptsatzung des Landkreises Mittelsachsen
• Satzung über den Maßnahmeteil Abfallwirtschaftskonzept (PDF)Satzung des Landkreises Mittelsachsen über den Maßnahmeteil des Abfallwirtschaftskonzeptes 2014 bis 2020
• Satzung Elternbeiträge Förderschulen (PDF)Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Benutzung der in Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen befindlichen Betreuungsangebote an allgemeinbildenden Förderschulen (Hort) gemäß SächsFöSchülBetrVO
• Satzung über Leistungen des FTZ ab 1. Januar 2023 (PDF)Satzung über Aufgaben und den Kostenersatz für Leistungen des Feuerwehrtechnischen Zentrums (FTZ) des Landkreises Mittelsachsen
• Satzung über Leistungen des FTZ (PDF)Satzung über Aufgaben und den Kostenersatz für Leistungen des Feuerwehrtechnischen Zentrums (FTZ) des Landkreises Mittelsachsen
• Satzung des Jugendamtes (PDF)Satzung des Jugendamtes im Landkreis Mittelsachsen
• Satzung für die Durchführung der Notfallrettung und des Krankentransportes (PDF)Satzung des Landkreises Mittelsachsen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Notfallrettung und des Krankentransportes im Landkreis Mittelsachsen
• Sportstättenvergabesatzung (PDF)Satzung für die Vergabe und Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises (Sportstättengebührensatzung)
• Satzung Verdienstmedaille (PDF)Satzung über die Stiftung und Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Mittelsachsen
• Verwaltungskostensatzung ab 1. Juni 2023 (PDF)Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen und sonstige öffentlich-rechtliche Leistungen in weisungsfreien Angelegenheiten
• Kostensatzung (PDF)Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten des Landkreises Mittelsachsen für Amtshandlungen und weisungsfreien Angelegenheiten
• Wappensatzung (PDF)Satzung des Landkreises Mittelsachsen über die Verwendung des Kreiswappens

Hinweis

Die Abfallsatzung und die Abfallgebührensatzung für den Landkreis Mittelsachsen können im Internetauftritt der EKM nachgelesen werden.